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PM | Änderung der FinHVO für Schulen in freier Trägerschaft

Hannover, 23. Juni 2016 – Das Kultusministerium hat nun nach knapp einem Jahr Verhandlungen mit Schulen in freier Trägerschaft den Änderungsentwurf zur Finanzhilfeverordnung zur Verbandsanhörung freigegeben. Dieser soll zum 1.8.2016 in Kraft treten und nicht wie gefordert rückwirkend zum 1.8.2015.

Sind doch viele entscheidende Veränderungen der Schulstruktur in den letzten Jahren vorgenommen worden, werden diese für Schulen in freier Trägerschaft nicht entsprechend mitfinanziert. Auch Schulen in freier Trägerschaft bauen nach wie vor den Ganztagsbereich aus, halten Schulsozialarbeiter vor oder fördern und fordern Kinder entsprechend ihrer Begabungen, was manchmal auch bedeutet, dass Pädagogen Kindern mehr Zeit widmen wollen und auch müssen, damit alle Kinder gleichermaßen zum Ziel kommen können. Vieles wird von Gesetzes wegen gefordert, schlägt sich allerdings nicht in der Finanzhilfe nieder.

Der Verband Deutscher Privatschulen Niedersachsen-Bremen e.V. fordert daher zwingend das Kultusministerium auf neue gesetzliche Grundlagen für die Berechnung der Finanzhilfe zu schaffen und schnellstens die Finanzhilfe für Schulen in freier Trägerschaft anzupassen. Es muss dafür gesorgt werden, dass die Schulvielfalt erhalten bleibt und ein fairer Wettbewerb stattfinden kann. So sieht der VDP mit großer Sorge, dass lediglich die Sätze für die allgemeinbildenden Schulen berücksichtigt werden. Fraglich ist hier, wie mit berufsbildenden Schulen umgegangen werden soll. Auch berufsbildende Schulen in freier Trägerschaft sind Teil der Bildungslandschaft und müssen dringend mit berücksichtigt werden, denn auch hier mussten in den vergangenen Jahren Änderungen der Struktur vorgenommen werden. Dies sollte gesehen und erkannt werden.

Der VDP steht dem Kultusministerium für einen Austausch und für die Erarbeitung neuer gesetzlicher Grundlagen für die Berechnung der Finanzhilfe gerne zur Seite und ist für gemeinsame Gespräche offen.

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Der Verband Deutscher Privatschulen Nds.-Bremen e.V. (VDP) vertritt die Interessen von Bildungseinrichtungen in freier Trägerschaft im allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulbereich sowie in der Erwachsenenbildung und im tertiären Bereich (Fachhochschulen und Hochschulen). Der 1901 gegründete Verband mit Sitz in Berlin bindet seine Mitglieder weder weltanschaulich noch konfessionell oder parteilich. Verantwortlich für den Inhalt: Yvonne Mohnke, Geschäftsführerin